Handlungsempfehlungen insbesondere für die Zeit ab Herbst – letzte Sitzung des Gremiums

Am Mittwoch, 23. Juni 2021, kamen die Mitglieder des Expertenrats Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zu ihrer 17. und letzten Sitzung zusammen. Es war die erste Sitzung in Präsenz. Im Zuge der Beratungen verabschiedeten sie ihre 6. Stellungnahme, die Empfehlungen an die Landesregierung für den weiteren Umgang mit dem Coronavirus ab der zweiten Jahreshälfte 2021 gibt. Insbesondere rät der Expertenrat zu einem besonnenen Umgang mit der Entspannung der Krise, da ab Herbst aufgrund der hohen saisonalen Muster wieder mit einem Anstieg der Infektionszahlen zu rechnen sei. Darüber hinaus tritt der Expertenrat für eine intensive Analyse und Bewertung des Pandemiemanagements von Bund, Ländern und Kommunen ein, um für zukünftige pandemische Lagen strategisch und politisch vorbereitet zu sein.

Ministerpräsident Armin Laschet: „Unsere Brücke in ein normales Leben steht auf einem festen Fundament. Die derzeit niedrigen Inzidenzzahlen ergeben in Verbindung mit dem weiter zunehmenden Erfolg der Impfkampagne neue Perspektiven und Möglichkeiten. Nichtsdestotrotz ist es wichtig, schon jetzt den Blick auf die Zeit nach dem Sommer zu richten. Wir haben die Pandemie noch nicht überwunden. Die Empfehlungen der 6. Stellungnahme des Expertenrats setzen einen wichtigen Rahmen, um über die Evaluierung der getroffenen Maßnahmen zu beraten und diese für die Zukunft zu optimieren.“

In seiner 6. Stellungnahme gibt der Expertenrat Corona Empfehlungen zu verschiedenen Handlungsfeldern, etwa zur Prävention, zur Kommunikation, zur Krisenresilienz und insbesondere zu Nöten der jungen Generation.

Ministerpräsident Armin Laschet nutzte bei der Präsenzsitzung in Düsseldorf die Gelegenheit, den insgesamt zwölf Mitgliedern des Expertenrats für ihr ehrenamtliches Engagement persönlich zu danken: „Über ein Jahr lieferten die Mitglieder des Expertenrats wertvolle Debattenimpulse und gaben Anregungen für eine differenzierte Politik, die sowohl das gesundheitliche Leid der Pandemie wie auch das durch die Corona-Schutzmaßnahmen ausgelöste soziale und ökonomische Leid im Blick behält. Diese Vielfalt der Disziplinen zu berücksichtigen, war mir von Beginn der Pandemie an wichtig. Mir ist kein weiteres interdisziplinäres Gremium bekannt, das so konsequent den Blick in der Pandemie weitete und immer wieder auf Zielkonflikte hinwies. Ich bin dem Expertenrat für die konstruktiven und bereichernden Beratungen ausgesprochen dankbar und freue mich, dass alle ihre Bereitschaft erklärt haben, mit ihrer jeweiligen Expertise der Landesregierung bei Bedarf auch weiterhin beratend zur Seite zu stehen.“

Minister Dr. Joachim Stamp: „Die Corona-Pandemie hat uns und der Gesellschaft insgesamt viel abverlangt und vor enorme Herausforderungen gestellt. Ich bin dankbar, dass der Expertenrat uns in dieser schwierigen Zeit mit seiner großen Expertise bereichert und beraten hat. Wir haben jetzt beim Infektionsgeschehen und dem Impffortschritt die Situation, dass wir Rahmenbedingungen schaffen müssen, um insbesondere unseren Kindern und Jugendlichen wieder Normalität zu ermöglichen. Wir bleiben wachsam und Hygiene- sowie Abstandsregeln müssen weiterhin eingehalten werden. Dennoch sollten wir über den fortschreitenden Impfschutz der Bürgerinnen und Bürger zu einem souveränen Umgang bei Infektionsfällen kommen und nicht automatisch sämtliche Kontaktpersonen in Quarantäne schicken müssen. Wir können nicht jede Eventualität im Infektionsgeschehen als Anlass dafür nehmen, Kindern und Jugendlichen durch Schul- oder Kitaschließungen dauerhaft Bildungs- und damit Lebenschancen zu nehmen. Kinder müssen wieder Kinder sein dürfen.“

Erklärung des Expertenrats Corona: „Gerade der Beginn der Pandemie war von hoher Unsicherheit geprägt und erforderte Erkenntnisgewinne in der gesamten thematischen Breite. Die Einrichtung des Expertenrats durch Ministerpräsident Armin Laschet zu diesem frühen Zeitpunkt war eine richtige und wichtige Entscheidung. Die hohe Interdisziplinarität des Gremiums hat der Einschätzung und Bewertung der vielschichtigen Problemlagen der Krise wichtige Impulse gegeben. Diesen Austausch jenseits der eigenen Disziplinen und Lebensbereiche haben die Mitglieder des Expertenrats Corona als äußerst bereichernd empfunden. Die Landesregierung hat die Argumente der Ratsmitglieder zu jedem Zeitpunkt mit spürbarer Wertschätzung angehört und freimütig diskutiert. Für die Offenheit, Zielkonflikte zu erkennen und sorgfältig zwischen unterschiedlichen politischen Optionen abzuwägen, bedanken wir uns.“

Hintergrund
Ministerpräsident Armin Laschet hat den Expertenrat Corona im April 2020 berufen, um auf Basis transparenter Verfahren Kriterien und Maßstäbe für die erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sowie gleichsam zu einer möglichen Öffnung des sozialen und öffentlichen Lebens zu entwickeln. Das interdisziplinäre Gremium befasste sich unter anderem mit den ökonomischen und sozialen Konsequenzen einer lang andauernden Politik der sozialen Distanzierung und des wirtschaftlichen Shutdowns, erarbeitete gemeinsam mit der Landesregierung Strategien für die Zeit nach der Krise und diskutierte Szenarien für den Übergang zwischen Krisenmodus und Normalität.

Zu dem zwölfköpfigen Gremium gehörten:

Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bonn und früherer langjähriger Richter am Bundesverfassungsgericht
Stephan Grünewald, Diplom-Psychologe und Gründer des Markt- und Medienforschungsinstituts „rheingold“
Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Otfried Höffe, emeritierter Philosophie-Professor an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen
Prof. Dr. Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln
Monika Kleine, Geschäftsführerin des Sozialdienstes katholischer Frauen in Köln
Prof. Dr. Renate Köcher, Geschäftsführerin des Instituts für Demoskopie Allensbach
Dr. Nicola Leibinger-Kammüller, Vorsitzende der Geschäftsführung beim Maschinenbauer Trumpf
Prof. Dr. Armin Nassehi, Professor für Allgemeine Soziologie und Gesellschaftstheorie an der Ludwig-Maximilians-Universität München
Claudia Nemat, Vorstandsmitglied der Deutschen Telekom AG
Prof. Dr. Dr. h.c. Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung
Prof. Dr. Hendrik Streeck, Direktor des Instituts für Virologie am Universitätsklinikum Bonn
Prof. Dr. Christiane Woopen, Humanmedizinerin und Vorsitzende des Europäischen Ethikrates

Quelle: https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/expertenrat-corona-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-legt-6-stellungnahme-vor