Neue Modellrechnung: Ende 2021 hatten die NRW-Kommunen 82,5 Milliarden Euro Schulden

Veröffentlicht am 09.11.2022 08:56 von NH-Nachrichten

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45 Prozent der Schulden betrafen ausgegliederte Einheiten, an denen die
Gemeinden mittelbar oder unmittelbar beteiligt sind.

Düsseldorf (IT.NRW). Nach den Ergebnissen einer Modellrechnung, in der auch
ausgegliederte Aufgabenbereiche der Kommunen berücksichtigt wurden, beliefen
sich die Schulden der nordrhein-westfälischen Gemeinden und
Gemeindeverbände beim nichtöffentlichen Bereich Ende 2021 auf
82,5 Milliarden Euro. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als
Statistisches Landesamt mitteilt, waren das 405 Millionen Euro bzw.
0,5 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Bezogen auf die Bevölkerung des
Landes ergibt sich daraus eine Verschuldung von 4 611 Euro pro Einwohner.

45,4 Milliarden Euro und damit der Hauptteil der Schulden (55 Prozent)
entfiel auf die Kernhaushalte. Mehr als jeder dritte geschuldete Euro
(31,6 Milliarden Euro; 38,2 Prozent) betraf sonstige öffentliche Fonds,
Einrichtungen und Unternehmen. Hierbei handelt es sich um Marktproduzenten,
die ihre Kosten überwiegend mit eigenen Umsätzen decken (z. B. Ver- und
Entsorgungsunternehmen, Verkehrsunternehmen). Die Extrahaushalte trugen mit
5,6 Milliarden Euro (6,8 Prozent) zur Verschuldung bei. Hierzu zählen alle
öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen, die nach den Kriterien
des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) dem
Sektor Staat zuzurechnen sind (z. B. Bäderbetriebe und Kulturbetriebe).

Mülheim a. d. Ruhr hatte Ende 2021 mit 11 986 Euro die höchste
Pro-Kopf-Verschuldung aller kreisfreien Städte NRWs; Oberhausen
(10 156 Euro) und Herne (8 781 Euro) folgten auf den Plätzen zwei und
drei. Die niedrigsten Schulden je Einwohner wiesen bei den kreisfreien
Städten Düsseldorf (2 920 Euro), Hamm (3 137 Euro) und Bottrop
(3 435 Euro) auf.

Bezieht man die Verschuldung der kreisangehörigen Gemeinden in die
Berechnung mit ein, ist auch ein Vergleich der Kreise in NRW möglich. Die
drei Kreise mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung waren Ende 2021 der Kreis
Herford (4 853 Euro), die Städteregion Aachen (4 806 Euro) und der Kreis
Recklinghausen (4 700 Euro). Die niedrigste pro Kopf Verschuldung auf
Kreisebene wiesen die Kreise Coesfeld (1 115 Euro), Olpe (1 151 Euro) und
Heinsberg (1 390 Euro) auf.

Bei der Berechnung wurde eine erweiterte Definition kommunaler Schulden
zugrunde gelegt: Berücksichtigung fanden die Schulden der kommunalen
Kernhaushalte und anteilmäßig die Schulden der öffentlichen Unternehmen,
an denen die Gemeinden mittelbar oder unmittelbar beteiligt sind. Das können
z. B. Eigenbetriebe, Zweckverbände und öffentliche Unternehmen in privater
Rechtsform sein.

Das Statistische Landesamt weist darauf hin, dass ausschließlich die
Schulden beim nichtöffentlichen Bereich in die Berechnung einbezogen wurden.
Hierzu zählen Kreditinstitute, der sonstige inländische Bereich – wie zum
Beispiel private Unternehmen – und der sonstige ausländische Bereich. In
der Modellrechnung wurden neben öffentlich-rechtlichen Einheiten auch
Unternehmen in privater Rechtsform berücksichtigt, an denen die öffentliche
Hand zu mehr als 50 Prozent beteiligt ist. Die ermittelten Schulden fallen
damit höher aus als die vom Statistischen Landesamt im Juli 2022
veröffentlichten Ergebnisse zu den kommunalen Schulden für Ende 2021. Diese
beziehen sich ausschließlich auf die Kernhaushalte sowie Extrahaushalte und
sonstige Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEU) in
öffentlich-rechtlicher Rechtsform (z. B. Eigenbetriebe und Anstalten
öffentlichen Rechts). Die Modellrechnung lässt keine Schlüsse auf eine
mögliche kommunale Haftungsverpflichtung zu. Weitere Ergebnisse und
methodische Erläuterungen enthält der Tabellenband zu den „Integrierten
Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände” im Statistikportal [1].
(IT.NRW)

[1] https://www.statistikportal.de/de/veroeffentlichungen/integrierte-schulden-der-gemeinden-und-gemeindeverbaende

(453 / 22) Düsseldorf, den 9. November 2022

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