Donnerstag, Oktober 19th, 2023

 

Sanierung des “Lanstroper Eis” in Dortmund soll weitergehen

Die Sanierung der Dortmunder Landmarke “Lanstroper Ei” soll fortgesetzt werden. Dafür sprach sich der Verwaltungsvorstand in seiner letzten Sitzung aus. Dafür sollte der Investitionsrahmen um 1,3 Millionen auf rund 3 Millionen Euro erhöht werden, empfiehlt die Verwaltung den politischen Gremien. Insgesamt stehen für das Projekt Fördermittel aus verschiedenen Quellen von gut 649.000 Euro zur Verfügung – den Mehrbedarf muss jedoch die Stadt Dortmund decken. Mit der Erhöhung des städtischen Eigenanteils ist gewährleistet, dass die bisher zugesagten Fördermittel abgerufen und ihrem Zweck entsprechend verwendet werden können.


NRW legt Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vor

Dipl.-Ök. Hermann Schulte-Hiltrop Hauptgeschäftsführer BAUVERBÄNDE.NRW

Das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen (NRW) hat den Gesetzentwurf zum Kommunalabgaben-Änderungsgesetz (KAG-ÄG NRW) verabschiedet, welcher die Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen vorsieht. Dieser Entwurf wird nun dem Landtag für weitere Beratungen und zur Beschlussfassung vorgelegt. „Die BAUVERBÄNDE.NRW begrüßen diesen Schritt außerordentlich. Es ist ein klares Zeichen von Verantwortung und Bürgernähe, das die Landesregierung hier zeigt“, verdeutlicht Hauptgeschäftsführer Hermann Schulte-Hiltrop. „Die rechtliche Verankerung dieser Maßnahme schafft zudem eine klare und verlässliche Grundlage für zukünftige Straßenbauprojekte im Land.“